Was wäre hier los?

17. Juli 2022

Kolumne von Robert Fietzke

Was wäre hier los, hätten rumänische Polizisten am Grenzübergang zur Ukraine auf fliehende Menschen eingeprügelt, um sie davon abzuhalten, sich in Sicherheit zu bringen? Welch Sturm der Entrüstung und Betroffenheit bräche aus angesichts von Bildern, die zeigen, wie Menschen brutal misshandelt und blutüberströmt auf dem Boden liegen gelassen werden? Die ganze Welt würde diese Bilder sehen, würde sehen können, wie zum heiligen Zwecke des Grenzschutzes 23 Menschen ihr Leben verloren, die nichts anderes taten, als vor einer unerträglichen Gefahr zu fliehen. Das Wort „Mord“ machte die Runde. Empörte Außenminister*innen würden aufgeregte Telefonate führen und ernste Pressemitteilungen schreiben. Betroffene Mienen würden in Fernsehkameras schauen und betreten beteuern, dass hier Europas Werte zu Grund getragen werden. Nie wieder dürfe das geschehen. Mit aller Konsequenz müssten die Täter zur Rechenschaft gezogen werden.

Was wäre hier los, würden investigative Berichte Belege dafür liefern, dass die deutsche Küstenwache in Kooperation mit der europäischen Grenzschutzagentur FRONTEX über Jahre hinweg Menschen auf Booten zu Tausenden in die unruhige Ostsee zurückgedrängt und sich selbst überlassen hat? Welch zorniges Empörungsfeuer knisterte durch die Brennpunkte und Gazetten, gäbe es hierbei auch Belege, dass dabei mindestens 26 Menschen einfach ins Meer geworfen wurden, zwei sogar an Handschellen gefesselt? Vor Rügen fand man die Leichen von drei Frauen und acht Kindern, die nach einem dieser Pushbacks ertranken. Der Bundespräsident stünde mit sorgenvoll gefaltetem Gesicht am Kap Arkona und legte elf Blumen für die Ertrunkenen ab, begleitet von einem Tross von Fernsehkameras. Die Bundesinnenministerin verspräche schnellstmögliche Aufklärung der Vorwürfe und harte Konsequenzen für die Verantwortlichen. Der Deutsche Bundestag würde in einer Aktuellen Stunde über die politischen Konsequenzen debattieren. Schnell machte das Wort „Mord“ die Runde. Jedenfalls dürfe das nie wieder passieren. Nie, nie wieder, denn es gebe keine größeren Aufgabe und keinen größeren Wert, als menschliches Leben zu schützen.

Was wäre hier los, würde ein deutsches Gericht einen Menschen zu einer 20-jährigen Haftstrafe verurteilen, dessen einziges „Verbrechen“ war, andere Menschen zu retten, die in einem Badesee in Brandenburg zu ertrinken drohten? Ungläubiges Unverständnis packte die Leute. Vielleicht gäbe es die eine oder andere Solidaritätsdemonstration. Eine Spendensammlung für die Anwaltskosten für ein Berufungsverfahren ginge durch die Decke. Journalist*innen versuchten jeden Tag, Interviews mit den Geretteten zu führen, um ihrer Aufgabe als vierte Gewalt Rechnung zu tragen und die hier das in Recht gegossene Unrecht der dritten Gewalt zu korrigieren. Der Bundesjustizminister verspräche, sich die ganze Sache ganz genau anzuschauen, um gegebenenfalls gesetzlich nachzujustieren. Es könne schließlich nicht sein, dass das Retten von Menschenleben kriminell sein soll. Wo kämen wir dahin?

Es ist aber nichts los. Es ist alles normal.

Keine betretenen Fernsehansprachen von Außenminister*innen, keine ernsten Pressemitteilungen und keine Appelle an den drohenden Niedergang der europäischen Werte, denn die 23 Menschen wurden an der falschen Grenze getötet, flohen vor den falschen Gefahren, hatten die falsche Hautfarbe. Alles normal.

Kein zorniges Empörungsfeuer über das aktive Töten durch Pushbacks, denn die elf Ertrunkenen flohen aus der falschen Region, flohen vor dem falschen Krieg, beriefen sich fälschlicherweise auf den größten aller Werte, den Schutz menschlichen Lebens, denn damit waren sie dann doch nicht gemeint. Alles normal.

Kein ungläubiges Unverständnis über das harte Gerichtsurteil, kein Versprechen, irgendetwas am unerträglichen Zustand gesetzlichen Unrechts zu ändern, denn der Verurteilte rettete schließlich die falschen Menschen. Die falschen Leben. Alles normal.

In Gedenken an die Menschen, die beim Massaker von Melilla getötet worden sind. In Erinnerung an all jene, die aufgrund von Pushbacks durch europäische Grenzschützer im Mittelmeer ertrunken oder in den Wäldern jenseits der polnisch-belarussischen Grenze erfroren sind. In Dankbarkeit für alle, die wider die europäischen Zustände trotzdem versuchen, menschliches Leben zu retten. Menschen zu illegalisieren bedeutet in letzter Konsequenzen, ihr Recht auf Leben zu negieren, also ihr Leben zu einem falschen zu erklären, was wiederum die Auslöschung desselben zur richtigen Tat macht. Wer einmal dieser Logik gefolgt ist, ist eines Tages noch zu ganz anderen Gräueln bereit. Die europäische Normalität ist mörderisch. Schaffen wir sie endlich ab.

Foto: Robert Fietzke