Rechter Burgfrieden in Sachsen

Rechter Burgfrieden in Sachsen

13. Dezember 2022

Von Matthias Meisner

Im Chat mit einem Freund, einem Freund auch der Literatur, fielen vor ein paar Tagen ein paar böse Sätze über den Dresdner Schriftsteller Uwe Tellkamp: „Er wurde schon mit seinem ,Turm‘ völlig überschätzt. Weil das Feuilleton so sehnsüchtig auf den Wende-Roman wartete, hat man das Buch hochgeschrieben. Dummerweise wird Tellkamp seither als Intellektueller gehypt. Dabei ist er eher ein rechtsgedrehtes Rumpelstilzchen.“

Aber sollten wir uns nicht unterstehen, so über Tellkamp zu sprechen, erst recht nachdem er vergangene Woche von der sächsischen Staatsregierung gemeinsam mit dem CDU-Ministerpräsidenten Michael Kretschmer auf die landeseigene Bühne des Freistaats in Berlin geholt wurde? Oder müsste er, im Gegenteil, nicht hart kritisiert werden?

Als „berühmtesten sächsischen Autor“ lobte ihn der Chef der Landesvertretung, Conrad Clemens, früherer Landesgeschäftsführer der sächsischen CDU. Und der Moderator des Abends, Martin Machowecz vom „Streit“-Ressort der Wochenzeitung „Die Zeit“, sagte mit Blick auf die beim Abend mit Kretschmer und Tellkamp bis zum letzten Platz besetzten Stuhlreihen, er habe mit weniger Zuspruch gerechnet, die „Strahlkraft der beiden Gäste“ sei wohl doch größer als angenommen. In der ersten Reihe lächelte als eine der Ehrengäst:innen die Dresdner Buchhändlerin Susanne Dagen, die Tellkamp erst kurz zuvor für eine Videogesprächsrunde in der Reihe „Mit Rechten lesen“ mit ihr und der Neue-Rechte-Publizistin Ellen Kositza verpflichtet hatte. Beim anschließenden Empfang plauderte Kretschmer mit Dagen. Als der sächsische DGB-Vorsitzende Markus Schlimbach ein Bild davon in den sozialen Netzwerken entdeckte, spottete er: „Eine Brandmauer aus Weißwein.“

Im Klartext ist über den Schriftsteller Uwe Tellkamp zu sagen: Er hat den Glauben an das Funktionieren unseres demokratischen Systems verloren und steht an der Seite von den Feind:innen der Demokratie. Beim legendären Abend in der Sachsen-Vertretung Berlin beklagte er eine „Demokratie im Endstadium“, sprach von „totalitärer“ Meinungsmache bei Impfungen oder Klimaschutz. Schon ein paar Tage zuvor hatte er in einem Videointerview mit dem rechten Blogger Boris Reitschuster abgerechnet mit den etablierten Medien. Viele Medienschaffende seien „in Wahrheit führergläubig“, allen voran nannte er Jan Böhmermann als „Staatsclown“. Er sagte weiter: „Sogenannte Mainstreammedien sind nicht mehr zu konsumieren.“ Tellkamp führt neurechte Diskurse und die sächsische Staatsregierung macht das salonfähig.

Nach dem Abend in der Landesvertretung twitterte die sächsische Linken-Landtagsabgeordnete Juliane Nagel, sie schäme sich: „Wieder ein fetter Schlag gegen die, die sich für eine inklusive, offene Gesellschaft einsetzen.“ Der Journalist Markus Decker warnte: „Uwe Tellkamp ist Teil des bürgerlichen Scharniers ins rechtsextremistische Lager. Dem sollte man keine Bühne bieten, noch sollte man dabei hilfreich sein.“ Franziska Schubert, Grünen-Fraktionschefin im Landtag, sieht die Lesung mit Tellkamp im Zusammenhang mit populistischem Kalkül der Sachsen-CDU vor der Landtagswahl 2024: „Genutzt wird die emotionale Stimmung, Halbwahrheiten, ein beschworener ,sächsischer Eigensinn‘ und ein Streicheln rechtskonservativer Positionen. Und kurz vor knapp wird’s dann: Wählt CDU, um AfD zu verhindern. Wetten?“

Solche mahnenden Aussagen stören in Sachsen den Burgfrieden, der zwischen der Quasi-Staatspartei CDU und dem extrem rechten Lager herrscht. Störenfried ist im Freistaat derjenige, der klare Kante gegen Rechte fordert. Während es zur Heldentat erklärt wird, dass der CDU-Regierungschef mit allen redet, also auch mit Tellkamp und Dagen, bloß selbstverständlich nicht mit der Antifa. Positionen wie die des erzgebirgischen CDU-Bundestagsabgeordneten Marco Wanderwitz sind in der Sachsen-Union nicht mehrheitsfähig. Wanderwitz hatte dem CDU-Landesvorsitzenden Kretschmer im Oktober die Parteifreundschaft aufgekündigt. Und verlangt: „Die CDU in Sachsen (…) täte gut daran, die rechtsradikale AfD als absoluten Hauptgegner einer weiteren gedeihlichen gesellschaftlichen Entwicklung in unserer Heimat vehement(er) zu bekämpfen.“

Was passiert, wenn Antidemokrat:innen die Diskurse bestimmen, zeigt sich vor Ort. Szenenwechsel zum Weihnachtsmarkt in Meißen, bei dem kürzlich an einem Montag eine Einwohnerin der Stadt, Maria F., deprimierende Erfahrungen machte. Sie setzt sich in dem Elbstädtchen seit Jahren gegen Rechtsextremismus ein. Diesmal wollte sie bloß mit Bekannten einen Glühwein trinken und sich dabei vom üblichen Grüppchen der „Querdenker:innen“ nicht stören lassen. Aber an diesem Abend sollte es anders kommen.

Maria F. erinnert sich: Ein paar Männer sind ihr aufgefallen, die sie bisher noch nicht auf dem Weihnachtsmarkt gesehen hat. Anhand ihrer Kleidung und kurzgeschorener Haare und auch der Gesichtstätowierung identifizierte sie den Trupp deutlich als Rechtsextreme. Halblaut skandierte einer der Männer „Ostdeutschland!“ und „Dynamooooo“. Dann aber brüllte er aus voller Kehle: „Hier marschiert der nationale Widerstand!“ Maria F. drehte sich um und schrie zurück: „Nazis raus!“

Die Polizei, die wie fast immer an den „Demo-Montagen“ vor Ort war, schritt ein – aber nicht gegen das Krakeelen aus der rechten Ecke, sondern gegen Maria F. Vier Polizist:innen kamen auf sie zu und baten, die Situation nicht weiter eskalieren zu lassen. Schließlich seien auch Kinder anwesend. Maria F. fertigte ein Gesprächsprotokoll.

Maria F.: „Sollen solche rechtsextremen Äußerungen in der Öffentlichkeit einfach unwidersprochen bleiben?“
Polizistin: „Der liebe Gott hat jedem von uns zwei Ohren gegeben…“
Maria F.: „Damit das hier rein und da raus kann?“
Polizistin: „Genau so. Damit wir nicht auf alles reagieren müssen.“
Maria F.: „Und dann findet ganz Meißen es völlig normal, dass solche Parolen hier ohne jede Widerrede rumgegrölt werden können?“
Polizist: „Wir sehen das ja genau wie Sie. Aber jetzt regen Sie sich bitte wieder ab, damit die Situation nicht weiter eskaliert.“
Maria F.: „Ich möchte ganz ausdrücklich klarstellen, wenn hier etwas eskaliert, hängen Sie das nicht mir an. Wenn ein Nazi lauthals Naziparolen grölt, und nur eine einzige mittelalte zierliche Frau irgendwas dagegen sagt, ist es bitteschön nicht diese Frau, von der eine Eskalation ausgeht.“

Der mit dem Tattoo im Gesicht grölte weiter, so schildert es Maria F., sie musste die Worte „Zecke“ und „Antifadreck“ anhören. Die Meißenerin sagt: „Ich bin noch immer fassungslos. Ich hätte wirklich niemals erwartet, dass ich ganz alleine gegen einen Nazi anschreien muss, dass niemand reagiert, dass die Meißener:innen es völlig normal finden, solche widerlichen Parolen auf dem Weihnachtsmarkt zu hören. Ich habe fest damit gerechnet, dass wenigstens eine Handvoll Leute sich auf meine Seite schlägt – nicht unbedingt mitschreit, aber doch zumindest sich zu mir stellt, mir irgendwie Rückhalt signalisiert. Nichts.“

Der in Berlin gefeierte Schriftsteller mit Nähe zum Neue-Rechte-Milieu, die in und an Meißen enttäuschte Maria F.: Die beiden Vorgänge haben mehr miteinander zu tun als sich auf den ersten Blick vermuten lässt. Maria F., eine mutige Demokratin, wurde von staatlichen Organen zum Störenfried erklärt. So wie jene die fragten, warum Rechte rechte Dinge tun und ob man das mit der freistaatlich mit Steuergeldern organisierten Lesung mit Tellkamp nicht besser gelassen hätte.

Der Chefredakteur der „Welt“, Ulf Poschardt, gehörte zum Publikum in der Sachsen-Vertretung. Kritik an der Veranstaltung tat er ab als „ideologische Micky-Mouse-Show“ von „Moraldarstellern“, nannte sie „komplett erwartbar“ und „trostlos“. Poschardt würdigte Tellkamp in einem Aufsatz als einen „Dissidenten, den das Land aushalten kann“. Auch die „Berliner Zeitung“ hatte ihren Chefredakteur Tomasz Kurianowicz zum Dialog Tellkamp-Kretschmer geschickt. Der schrieb: „Bevor aber hier die Details der Debatte besprochen werden sollen, muss einleitend gesagt werden, dass es zu kurz gegriffen wäre, der Erwartung zu entsprechen und Uwe Tellkamp als rechten Querulanten zu denunzieren. Der Schriftsteller drückt mit seiner Skepsis gegenüber der Entwicklung der Demokratie in Deutschland, Kritik an den Corona-Schutzmaßnahmen, an der Klimabewegung oder an der Migrationspolitik der Bundesregierung eine Haltung aus, die viele Menschen – vor allem im Osten des Landes – enthusiastisch teilen.“

So wird in etablierten Medien fast wortgleich argumentiert wie in Parallelmedien, die sich selbst „alternativ“ nennen, eine bedenkliche Entwicklung. Die Logik folgt dem Muster von Corona-Protesten in Ostdeutschland, die von Demonstrierenden zur „Friedlichen Revolution 2.0“ verklärt wurden. Um es mit den Worten des Historikers Bert Hoppe zu sagen: „Ein Skandal ist es, Tellkamp zum ,Dissidenten‘ zu adeln und damit das Narrativ zu verbreiten, wir lebten in einer Art DDR 2.0 Es ist übrigens auch eine Beleidigung für alle wirklichen Dissidenten, die wegen ihrer Worte verfolgt werden/wurden anstatt hofiert zu werden.“

Aus ähnlichen Beweggründen ist auch der gebürtige Meißener Frank Richter so empört. Er demonstrierte im Herbst 1989 gegen das DDR-Regime, gründete in Dresden die oppositionelle „Gruppe der 20“. Sieben Jahre lang war er, von 2009 bis 2016, Direktor der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung, in dieser Zeit einfaches CDU-Mitglied, 2017 trat er aus Protest gegen den Rechtskurs der Partei aus. Richter, inzwischen SPD-Landtagsabgeordneter, war ebenfalls Gast der Veranstaltung mit Kretschmer und Tellkamp. Er sagt: „Ich habe an diesem Abend in einen Abgrund geschaut.“ Kretschmers Widersprüche seien manchmal ausgeblieben, „an einigen Stellen erschienen sie lauwarm“. Viele sächsische Berichterstattungen dazu hätten altbekannter Hofberichterstattung geähnelt. „Manchmal verzweifle ich an meiner Heimat, die mir in politischer Hinsicht sehr fremd geworden ist.“

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