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TAG24: DRESDNER FLÜCHTLINGS-RETTER GEWINNEN PROZESS GEGEN PEGIDA-DÄBRITZ

Dresden - Wieder einmal hat es PEGIDA und sein Anhang schriftlich bekommen: Die Seenotretter vom Verein Lifeline dürfen nicht als "Schlepperorganisation" betitelt werden.

Das urteilte das Landgericht Dresden am Donnerstag.

So aber stand es in einem Facebook-Eintrag der rechten Identitären Bewegung (ID), den PEGIDA-Vize Siegfried Däbritz geteilt, damit verbreitet hatte. Weil er eine Unterlassungserklärung nicht unterschreiben wollte, zog Lifeline vor Gericht. Mit Erfolg: Derlei Äußerungen hat er nun per Urteil zu unterlassen, sonst droht eine Strafe von bis zu 250.000 Euro, so die Zivilrichterin in ihrem Urteil.

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2018
Jan 
11. 

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